Sonntag, 1. August 2010

Bundeswehrgelöbnis nicht verhindert, aber gestört.

Am 30. Juni fand in Stuttgart ein öffentliches Bundeswehrgelöbnis statt, bei dem 650 Rekruten unter den Augen der Öffentlichkeit vereidigt werden sollten. Gegen diese Inszenierung formierte sich ein breites Bündnis, um ein Zeichen gegen die Militarisierung der Zivilgesellschaft zu setzen.

Ein Teil der ProtestlerInnen versuchte, den vor der Vereidigung stattfindenden Gottesdienst in der Domkirche St. Eberhard durch eine Kundgebung zu stören und Passantinnen und Passanten der Königstrasse auf die bevorstehende Vereidigung aufmerksam zu machen. „Kein Werben für´s Sterben“ riefen sie, so lange Menschen die Königstrasse passierten. Schließlich sperrte die Polizei die Einkaufspassage weiträumig ab, sodass kein Sichtkontakt mehr hergestellt werden konnte und versuchte die 200 DemonstrantInnen von der Spontankundgebung zu entfernen. Ca. 60 Personen setzten sich schließlich hin, um ihren Unmut über das Vorgehen der Polizei zu verdeutlichen. Dabei handelte es sich nicht um eine Blockade, wie weitläufig zu lesen ist, sondern lediglich um eine Art Sit-In. Blockiert hat die Polizei.

Quelle: http://foto.stuttgarter-zeitung.de/media/thumb_2/242816.jpg

Nachdem alles weitläufig abgesperrt war, begann die Polizei mit der Räumung der Verbliebenen. Zuerst gingen sie mit Tritten und Schlägen gegen die DemonstrantInnen vor, bis sich schließlich die Bundestagsabgeordnete Annette Groth und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger zu erkennen gaben. Daraufhin wurden zumindest die Tritte gegen die Sitzenden eingestellt. Das Vorgehen blieb allerdings weiter brutal. Es gab zahlreiche Verletzungen, sodass selbst der Stadtdekan, Michael Brock, der unmittelbar mit dem Gottesdienst der Soldaten zu tun hatte, die Räumungsaktion (laut Stuttgarter Zeitung) als „übertrieben“1 bezeichnete.
In Anbetracht dessen wirkt die Rede des Ministerpräsidenten Stefan Mappus: „ Die Demokratie, die ihnen das Raudmachen und Demonstrieren überhaupt ermöglicht, wird von denen verteidigt, die heute in diesem Ehrenhof angetreten sind...“ schon sehr zynisch.

Quelle: http://foto.stuttgarter-zeitung.de/media/thumb_2/242814.jpg

Während die „Geräumten“ noch bis ca. 19:00Uhr in „Vorsorgegewahrsam“ verweilen mussten, fanden sich weitere 1000 Leute ein, die an der Gegenkundgebundgebung zum Gelöbnis teilnahmen.
Alles in allem konnte man diese militärische Inszenierung zwar nicht verhindern. Dennoch waren die Proteste erfolgreich, denn das öffentliche Gelöbnis konnte nur teilöffentlich abgehalten werden.


Link zu SWR Beitrag:
http://www.swr.de/landesschau-bw/-/id=122182/did=6717094/pv=video/nid=122182/14m0lmi/index.html