Samstag, 10. September 2011

Bedeutung des Streikrechts in der Schweizer Bundesverfassung mit Fokus auf den politischen Streik

Hier eine kleine Ausarbeitung zum Streikrecht in der Schweizer Bundesverfassung. Vielleicht ist das Thema ja für den einen oder die andere von Interesse.
http://ul.to/hja89tpt

Freitag, 29. Juli 2011

Kein Fussbreit den Faschisten










Datum: Samstag, 30.07.2011
Zeit: 14:00Uhr
Ort: Claraplatz Basel


Das Attentat des nationalkonservativen Anders Behring Breivik in Norwegen schockierte Menschen auf der ganzen Welt. Mindestens 76 Menschen verloren dabei ihr Leben. Bedauerlicherweise stufen die Medien dieses Massaker als Tat eines verwirrten und grausamen Einzeltäters ein. Doch sie muss im Zusammenhang von Gesellschaft und Politik betrachtet werden. Schliesslich bezog sich der Täter in seinem Manifest auf verschiedene rechte Parteien und Persönlichkeiten Europas. Sie bildeten den ideologischen Nährboden für das Massaker!

Rechtsrutsch in Europa
In Europa fallen immer mehr Wahlen und Abstimmungen zugunsten von rechten und faschistischen Parteien aus. In verschiedenen europäischen Staaten gibt es faschistische Übergriffe und Verfolgungen durch uniformierte und militärisch organisierte Kampfgruppen. Rechtspolitiker wie Greet Wilders von der niederländischen PVV oder Rechtspopulisten wie Thilo Sarrazin erhalten europaweit Zuspruch. Die Parteien und Organisationen am rechten Rand vernetzen sich zunehmend, um besser länderübergreifend agieren zu können.

Rechte Politik in der Schweiz
Die rechten schweizer Parteien mit ihrer offen fremdenfeindlichen und antisozialen Propaganda sind ein Vorbild für rechte Kräfte in ganz Europa. Verschiedene rechte Gruppierungen – unter anderem die faschistische NPD in Deutschland – verwenden die gleichen Bilder und ähnliche Plakate für ihre Hetze. Die zunehmende Verarmung der breiten Bevölkerung wird von den Parteien oft mit der Zuwanderung erklärt. So verschafft das Spiel mit der Angst vor dem Fremden den Rechtspopulisten immer wieder Aufwind in Wahlen und Abstimmungen wie zum Beispiel beim Minarettverbot.

Spaltung der Arbeitenden
Die SVP als Partei, welche in Wahrheit die Interessen der Wirtschaftsmächtigen vertritt, versucht den Reichtum ihrer Lobby auf Kosten der Arbeitenden zu erhöhen. Dazu verdecken sie den eigentlichen Verteilungskampf zwischen den Besitzenden der Produktionsmittel und den Arbeitenden, und schüren stattdessen die Existenzangst und den Sozialneid zwischen denjenigen, die sowieso schon wenig haben. Fremdenfeindlichkeit wird so zum Mittel des Klassenkampfes von oben.
Bei der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit kann man die Schuld nicht einzelnen Gruppierungen zuweisen. Das Zusammenspiel aus Politik und Medien, vor dem Hintergrund der Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen der letzten Jahre, ergibt jedoch eine explosive Mischung, die ein Klima der Angst schafft, und Gewaltausbrüche wie diesen in Norwegen begünstigen.

Für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit ist kein Platz und wir leisten aktiv Widerstand dagegen. Wir stehen ein für eine Welt in der die Arbeitenden und die Besitzenden der Produktionsmittel die selben sind, in der Herkunft, Religion und Aussehen keine Rolle spielen.

Stoppen wir den Wahnsinn bevor er noch weitere Opfer fordert!

Weg mit dem Konstrukt von Nation und Rasse
Für uns gibt es nur eins Klasse gegen Klasse!

UnterstützerInnen:
Bewegung für den Sozialismus (BfS), Bir-Kar, IDHF, IGIF, Junges Grünes Bündnis Nordwest, Neue PdA Basel, Revolutionärer Aufbau Basel, Revolutionäres Proletariat, Unia Jugend Nordwestschweiz, Young Struggle und Einzelpersonen

Freitag, 20. Mai 2011

Chaos im Kiosk...

Im Moment sorgt Valora mal wieder für massiven Unmut.
Circa ein Drittel aller Kiosks im Tessin und der Deutschschweiz sollen in Agenturen umgewandelt werden. Kurz gesagt: Das Geschäftsrisiko soll vollkommen auf Filialleitungen abgewälzt werden. Valora bestimmt Öffnungszeiten und Preise, die Filialleitungen kaufen sich mit 20 000CHF ein und kümmern sich um Einsatzpläne, Löhne der Angestellten und tragen das gesamte Risiko. Sie selbst bleiben im Dienste Valoras, erhalten aber anstatt Lohn eine Gewinnbeteiligung. Wer nicht mitspielt, wird ausgebootet durch Wagemutige (Leichtsinnige), die diesen Schritt gehen wollen.
Nun waren wir in den letzten Wochen unterwegs, um mehr über das Projekt zu erfahren und herauszufinden, wie die VerkäuferInnen in Basel eigentlich dazu stehen. Doch was wir auf dieser Tour erfuhren, spottet jeder Beschreibung.
Uns ist klar, dass die Arbeitsbedingungen in den Kiosk Filialen gelinde gesagt scheisse sind.
Einer Angestellten wurde beispielsweise ein Lohn von nur 10,85CHF gezahlt, Pausenzeiten werden nicht eingehalten. Es gibt teilweise ein-Personen Schichten und im Winter sind viele Filialen eiskalt.

Auf dieser Tour zeigten sich aber auch noch andere Abgründe. Klar ist, dass die Aktionärsversammlung vor einigen Wochen Wachstum und Rendite beschlossen hat. Doch diejenigen, die diese Ausschüttungen erwirtschaften sollen, wurden nicht gefragt. Dabei bleibt festzuhalten, dass die Arbeitsbedingungen jetzt schon unmenschlich sind.
Eine Person berichtete von einer Verwarnung, weil sie nach 7,5 Stunden Arbeit eine Pause verlangt hat. Sie sei „nicht teamfähig“ wurde ihr entgegnet. Auch die Umstrukturierung in Agenturen wird eher kritisch gesehen. Sie wissen, dass diese Scheinselbstständigkeit zu massiver Selbstausbeutung führen wird und gerade die kleinen Kiosks werden kaum genug Geld zum Überleben abwerfen. Gleichzeitig bleibt aber auch die Angst neue Chefs vor die Nase gesetzt zu bekommen oder entlassen zu werden, weil die eigene „Leistungsbereitschaft“ den anstehenden Anforderungen nicht genügt.
Um die Umsätze zu steigern wurden nun Wochenangebote etabliert. Es werden Rankings erstellt und wer den „Wochenhit“ nicht oft genug anpreist und verkauft, kann mit Verwarnungen und anderen Repressionsmassnahmen rechnen.
Doch das Härteste sind die Einzelschichten. Die VerkäuferInnen können ihre Filiale nicht mal eben schnell schliessen. Sie müssen präsent sein, um Diebstahl und ähnliches zu verhindern. Parallel dazu sind Schichten, die die 8 Stunden überschreiten keine Seltenheit. Wenn ein/e VerkäuferIn also auf die Toilette muss, wird es eng. Nicht in allen Filialen befinden sich Toiletten in Reichweite und selbst wenn, so müssen die VerkäuferInnen ihre Notdurft bei offener Tür verrichten, um sicher zugehen, dass sie keinen potentiellen Kunden überhören. Doch auch das kann Valora man an Menschenverachtung noch toppen. Allein in Basel gibt es mehrere Filialen in denen der Weg zur Toilette weit ist. Oft wissen sich die VerkäuferInnen nicht anders zu helfen, als dass sie hinter der Theke in ein Gefäss urinieren oder im noch schlimmeren Fall - in die Hose.
Wie kann ein Unternehmen so viel Druck aufbauen, dass Menschen derartige Arbeitsbedingungen verbittert ertragen? Und wie hoch muss der gesellschaftliche Druck zur Erwerbsarbeit sein, um das hinzunehmen?
Ohne das positiv zu werten, bleibt zu sagen, dass die Leidensbereitschaft einiger Kiosk VerkäuferInnen schier grenzenlos ist.

Montag, 2. Mai 2011

1. Mai Demonstration und Fest in Basel



1. Mai Demo in Basel


Montag, 28. März 2011

Konsequenz aus Japan - Energiekonzerne vergesellschaften


Eine Aktion der Unia Jugend Nordwestschweiz

Freitag, 18. März 2011

Japan, Atomkraft, Castorproteste und Kriminelle


Millionen Menschen in Ostasien und den USA sind in Gefahr, zum Teil kommt jetzt schon jede Hilfe zu spät und auch der scheinbar ungefährdete Mitteleuropäer sollte sich darauf einstellen demnächst radioaktiven Fisch zu essen.
Gleichzeitig sitzen millionen Menschen vor dem Fernseher und verfolgen mit Popcorn und Bier was gerade in Japan passiert, als sei es eine neue reality Soap wie "Dünnhungern mit Heidi Klumm" kommt nun "Leiden mit Japan". Beim Zappen sieht man dann hin und wieder noch ein paar Promis, die Interview-Anfragen erhalten, weil sie eine Millionen Dollar gespendet haben. - Grossartig.
Die Bundesregierung, die die äusserst fragwürdige Laufzeitverlängerung beschloss, will ein paar ältere Meiler für drei Wochen abstellen. Doch was soll ein solches Moratorium bringen? Drei Wochen weniger Gefahr für Mitteleuropa? Nein, es ist ein kleines Zückerli, um ein Aufflammen der Anti-AKW-Bewegung zu verhindern. Als sich im November tausende dem Castor in den Weg stellten, um für eine andere Klimapolitik zu kämpfen, wurden diese "Verbrecher" mit Knüppeln und Pfefferspray zurecht gestutzt. Die Strafverfahren gegen sie sind noch offen.

Doch was nützt den Japanern eine Spende? So lange unsere Energieversorgung an Profitinteressen gekoppelt ist, bleiben derartige Katastrophen nicht aus. Lasst uns vielmehr zu dem Ergebnis kommen, dass wir eine Welt brauchen, in der die Energieversorgung umweltverträglich und solidarisch organisieren ist, ohne Reaktorunfälle, ohne Endlagerfrage, ohne menschlich verursachten Klimawandel und ohne Menschen, die ohne Elektrizität leben müssen. Allein in Deutschland wird jährlich 800 000 Menschen wegen unbezahlter Rechnungen der Strom abgestellt.

Anstatt also mit betroffenen Gesichtern den Propagandafallen von "Schrottreaktoren" zu lauschen, sollten wir Kundgebungen und Proteste gegen Pseudolösungen und Politpopium organisieren.

Es bleibt zu hoffen, dass der 25. Jahrestag Tschernobyls nun ein Gedenken erhält, welches unsere Regierungen wach rüttelt. (25. April 2011)
PS: und das noch zum Weiterdenken in Bezug auf den Heldenmythos:


Sonntag, 6. März 2011

Mappus Alptraum

Dienstag, 8. Februar 2011

Do it yourself? - Do it together! Gemeinsam gegen Benachteiligung.



Die Unia Jugend Nordwestschweiz gratulierte der Gewinnerin der Miss Do it yourself Wahl herzlich. Sie übergab einen Präsentkorb und nutzte die Gelegenheit, um auf Lohn- und Alltagsdiskriminierung von Frauen hinzuweisen.

"Frauen können genauso viel leisten wie ihre männlichen Kollegen, das haben die Missen unter Beweis gestellt. Leider müssen sie sich besonders in frauenunspezifischen Berufen mehr beweisen, um Anerkennung für ihre Arbeit zu erhalten. In frauenspezifischen Berufen dagegen verdienen sie oft nicht genug, um existenzsichernd zu leben." erklärt Kevin Weisskopf, Unia Jugend Nordwestschweiz.

"Frauen verdienen im Schnitt 20% weniger als Männer. In der Privatwirtschaft beträgt die Lohndifferenz sogar 25% und selbst im gleichen Beruf, bei gleicher Qualifikation erhalten Frauen mehr als 9% weniger Lohn als ihre Kollegen. Das zeigt die deutliche Benachteiligung von Frauen im Erwerbsleben." ergänzt Franziska Stier, Jugendsekretärin der Unia Nordwestschweiz.

Die Aktion der Unia Jugend auf der Mustermesse zielte darauf ab Sensibilität für Diskriminierung zu schaffen und gemeinsam Lösungen dagegen zu finden. "Gegen überalterte Rollenbilder, also Männer als Familienernährer und Frauen als Hausarbeiterinnen, die eher Teilzeit arbeiten sollten, können wir nur gemeinsam vorgehen.", sagt Stier.

Die Unia kämpft an vielen Fronten für die Gleichstellung der Frauen. Deshalb findet zudem am 07. Februar ab 17:00Uhr auf dem Marktplatz in Basel eine kleine Feier zum 40jährigen Jubiläum des Frauenstimmrechts statt.