Freitag, 29. Juli 2011

Kein Fussbreit den Faschisten










Datum: Samstag, 30.07.2011
Zeit: 14:00Uhr
Ort: Claraplatz Basel


Das Attentat des nationalkonservativen Anders Behring Breivik in Norwegen schockierte Menschen auf der ganzen Welt. Mindestens 76 Menschen verloren dabei ihr Leben. Bedauerlicherweise stufen die Medien dieses Massaker als Tat eines verwirrten und grausamen Einzeltäters ein. Doch sie muss im Zusammenhang von Gesellschaft und Politik betrachtet werden. Schliesslich bezog sich der Täter in seinem Manifest auf verschiedene rechte Parteien und Persönlichkeiten Europas. Sie bildeten den ideologischen Nährboden für das Massaker!

Rechtsrutsch in Europa
In Europa fallen immer mehr Wahlen und Abstimmungen zugunsten von rechten und faschistischen Parteien aus. In verschiedenen europäischen Staaten gibt es faschistische Übergriffe und Verfolgungen durch uniformierte und militärisch organisierte Kampfgruppen. Rechtspolitiker wie Greet Wilders von der niederländischen PVV oder Rechtspopulisten wie Thilo Sarrazin erhalten europaweit Zuspruch. Die Parteien und Organisationen am rechten Rand vernetzen sich zunehmend, um besser länderübergreifend agieren zu können.

Rechte Politik in der Schweiz
Die rechten schweizer Parteien mit ihrer offen fremdenfeindlichen und antisozialen Propaganda sind ein Vorbild für rechte Kräfte in ganz Europa. Verschiedene rechte Gruppierungen – unter anderem die faschistische NPD in Deutschland – verwenden die gleichen Bilder und ähnliche Plakate für ihre Hetze. Die zunehmende Verarmung der breiten Bevölkerung wird von den Parteien oft mit der Zuwanderung erklärt. So verschafft das Spiel mit der Angst vor dem Fremden den Rechtspopulisten immer wieder Aufwind in Wahlen und Abstimmungen wie zum Beispiel beim Minarettverbot.

Spaltung der Arbeitenden
Die SVP als Partei, welche in Wahrheit die Interessen der Wirtschaftsmächtigen vertritt, versucht den Reichtum ihrer Lobby auf Kosten der Arbeitenden zu erhöhen. Dazu verdecken sie den eigentlichen Verteilungskampf zwischen den Besitzenden der Produktionsmittel und den Arbeitenden, und schüren stattdessen die Existenzangst und den Sozialneid zwischen denjenigen, die sowieso schon wenig haben. Fremdenfeindlichkeit wird so zum Mittel des Klassenkampfes von oben.
Bei der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit kann man die Schuld nicht einzelnen Gruppierungen zuweisen. Das Zusammenspiel aus Politik und Medien, vor dem Hintergrund der Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen der letzten Jahre, ergibt jedoch eine explosive Mischung, die ein Klima der Angst schafft, und Gewaltausbrüche wie diesen in Norwegen begünstigen.

Für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit ist kein Platz und wir leisten aktiv Widerstand dagegen. Wir stehen ein für eine Welt in der die Arbeitenden und die Besitzenden der Produktionsmittel die selben sind, in der Herkunft, Religion und Aussehen keine Rolle spielen.

Stoppen wir den Wahnsinn bevor er noch weitere Opfer fordert!

Weg mit dem Konstrukt von Nation und Rasse
Für uns gibt es nur eins Klasse gegen Klasse!

UnterstützerInnen:
Bewegung für den Sozialismus (BfS), Bir-Kar, IDHF, IGIF, Junges Grünes Bündnis Nordwest, Neue PdA Basel, Revolutionärer Aufbau Basel, Revolutionäres Proletariat, Unia Jugend Nordwestschweiz, Young Struggle und Einzelpersonen